Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

Wichtige Informationen zu dieser Website:


Nutzungsbedingungen der Firma


kingnetz.de - Internetmarketing – klick-deine-OnePage.de
Inh. Andre Semm
Wartburgstr. 47
D-99094 Erfurt


§ 1 Online Plattform klick-deine-Onepage.de

1.) Mit dem Aufruf der Plattform klick-deine-Onepage.de erklärt der Nutzer gleichzeitig sein Einverständnis mit den nachstehenden Nutzungsbedingungen.

2.) Die Plattform klick-deine-Onepage.de (im Folgenden Plattform genannt) ist ein Telemedium im Sinne des Telemediengesetzes, das von der Firma kingnetz.de-Internetmarketing, Inhaber: Andre Semm, Wartburgstr. 47, 99094 Erfurt (im Folgenden Betreiber genannt) betrieben wird. Die Besitzer/Inhaber der Domain und Onepage (im Folgenden Dienstleistungsnehmer genannt) erstellen und verwalten ihre Inhalte eigenständig.

3.) Der Bertreiber stellt eine Online Plattform bereit, die dazu dient, eine eigene Webpräsenz zu erstellen und zu pflegen. Darüber können Vertragsabschlüsse hinsichtlich der Veräußerung von Waren und/oder der Erbringung von Dienstleistungen zwischen Nutzern und Dienstleistungsnehmern vermittelt werden. Zu diesem Zweck können die Dienstleistungsnehmer ihre Daten hinsichtlich der angebotenen Waren oder Dienstleistungen bei den Betreibern der Plattform hinterlegen. Den Interessenten der OnePage werden diese Inhalte über eine Domain angezeigt und die Gelegenheit gegeben, mit dem Dienstleistungsnehmer in Kontakt zu treten und diesem seine Daten zu übermitteln.

4.) Die Betreiber der Plattform werden bezüglich der vermittelten Geschäfte selbst nicht Vertragspartner. Ein Vertrag kommt diesbezüglich ausschließlich zwischen den Interessenten und den Dienstleistungsnehmern zustande. Die Art und Weise des Vertragsschlusses und die Vertragsbedingungen sind daher allein Angelegenheit der Vertragsparteien (Interessenten und Dienstleistungsnehmer). Die Betreiber der Plattform stellen lediglich den Kontakt zwischen den Parteien her.


§ 2 Anmeldung

1.) Die Nutzung der Dienste der Plattform setzt für die Interessenten der Dienstleistung keine Anmeldung voraus. Es genügt für den Interessenten, seine Kontaktdaten in ein Formular einzugeben, welche dann an den Dienstleistungsnehmer weitergeleitet werden. Die Weiterleitung der Daten ist völlig unverbindlich und kostenlos. Es kommt hierdurch weder ein Vertrag mit den Betreibern der Plattform, noch mit dem Dienstleistungsnehmer der Waren und/oder Dienstleistungen zustande.

2.) Die Nutzung der Dienste der Plattform setzt für die Dienstleistungsnehmer den Abschluss eines gesonderten Vertrages voraus und ist kostenpflichtig. Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf die Anmeldung oder auf Nutzung des Onlineangebotes.

3.) Die von der Plattform bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Dienstleistungsnehmer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.

4.) Der/die bei der Anmeldung gewählte Dienstleistungsnehmername/E-Mail darf nicht aus einer Internetadresse bestehen und nicht die Rechte Dritter verletzen. Der Dienstleistungsnehmer muss sein Passwort geheim halten. Die Betreiber der Plattform und/oder deren Mitarbeiter werden einen Dienstleistungsnehmer nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Ein Dienstleistungsnehmerkonto ist nicht übertragbar.


§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags/ Betriebsunterbrechungen

1.) Die Nutzung der Plattform oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann hinsichtlich der Dienstleistungsnehmer der Waren und/oder Dienstleistungen an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Vertragsdauer, Anzahl positiver oder negativer Kundenrückmeldungen etc. und unterliegt einem gesondert abzuschließenden Vertrag.

2.) Die Plattform ist auf die technische Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit des Internets angewiesen. Auf Grund der technischen Gegebenheiten kann es während der Vertragslaufzeit seitens der Betreiber zu kurzzeitigen Unterbrechungen im Betrieb der Plattform kommen. Dies ist insbesondere durch Wartungsarbeiten an der Plattform selbst und der Pflege der Daten bedingt. Weiterhin können auch Ausfälle durch technische Probleme beim Betreiber des Servers bestehen, die die Betreiber der Plattform nicht zu vertreten haben.

3.) Kurzzeitige Unterbrechungen im Betrieb der Plattform berechtigen den Dienstleistungsnehmer nicht zu einer Minderung der monatlichen Gebühr bzw. zur Vertragskündigung aus wichtigem Grund. Die Betreiber gewährleisten, bezogen auf einen 12 Monatszeitraum, eine Verfügbarkeit des Internetportals von 95%. Wenn die Betreiber an der Verpflichtung zum Betrieb und/oder zur Pflege der Plattform durch Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse verhindert sind und dies auch nicht mit angemessenen Mitteln seitens der Betreiber hätte verhindert werden können, so können daraus insbesondere keine Schadenersatzforderungen oder andere Ansprüche, die über die Mängelbeseitigung hinaus gehen, durch den Dienstleistungsnehmer geltend gemacht werden. Unvorhersehbare Ereignisse in diesem Sinne sind insbesondere höhere Gewalt, Krieg, innere Unruhen, Streik und Aussperrungen. Eine Haftung wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz bleibt unberührt. Das Nähere regelt ein gesondert abzuschließender Vertrag.


§ 4 Sanktionen bei Verstößen

1.) Die folgenden Maßnahmen können seitens der Betreiber ergriffen werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Dienstleistungsnehmer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder den gesondert abzuschließenden Vertrag verletzt:

2.) Bei der Wahl der sanktionierenden Maßnahme werden, nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, auch die Interessen des betroffenen Dienstleistungsnehmers berücksichtigt, insbesondere bei Anhaltspunkten für nicht selbst verschuldete Verstöße.

3.) Dienstleistungsnehmern kann endgültig die Nutzung der Plattform untersagt werden, wenn

4.) Im Falle der endgültigen Sperrung oder des Ausschlusses des Dienstleistungsnehmers besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Anmeldegebühr und/oder bereits gezahlter Nutzungsgebühren. Die Nutzungsentgelte sind vielmehr vom Dienstleistungsnehmer bis zum vereinbarten regulären Vertragsende weiter zu entrichten. Das Nähere regelt ein gesondert abzuschließender Vertrag.


§ 5 Vertragsschluss / Gebühren / Gebietsschutz / kostenlose Einträge

1.) Für die Interessenten an den angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen ist die Vermittlung an einen Dienstleistungsnehmer unverbindlich und kostenlos.

2.) Für die Dienstleistungsnehmer ist die Vermittlung kostenpflichtig. Der Vertrag kommt dabei wie folgt zustande:

Der Dienstleistungsnehmer verzichtet auf den Zugang einer gesonderten Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB.

3.) Folgende Gebühren sind von den kostenpflichtigen Dienstleistungsnehmern an die Betreiber zu leisten:

4.) Die Gebühren werden per Lastschrift monatlich im Voraus eingezogen.

5.) Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten, er verlängert sich um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht gekündigt wurde. Der Vertrag kann von beiden Vertragsparteien jeweils mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf eines Vertragsjahres ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform und muss der jeweils anderen Partei spätestens am letzten Tag vor Beginn der Kündigungsfrist per Post, Fax, E-Mail oder in anderer geeigneter Form zugegangen sein.


§ 6 Allgemeine Handlungsgrundsätze

1.) Kommt es auf Grund der Vermittlung durch die Plattform zur wechselseitigen Kontaktaufnahme zwischen dem Interessenten und dem Dienstleistungsnehmer so soll sich der Dienstleistungsnehmer um eine zügige und reibungslose Bearbeitung der Anfragen bemühen.

2.) Der Dienstleistungsnehmer muss den Interessenten über sein Angebot und die Einzelheiten der Angebote vollständig informieren.

3.) Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.

4.) Es ist Dienstleistungsnehmern untersagt, die durch die Nutzung des Vermittlungsangebotes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam). Für jeden Einzelfall der künftigen Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot zahlt der Dienstleistungsnehmer an die Betreiber der Plattform eine von den Betreibern zu bestimmende und im Streitfalle durch das zuständige Gericht zu überprüfende, angemessene Vertragsstrafe.


§ 7 Vertragsübernahme durch Dritte

Die Betreiber der Plattform sind berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Dienstleistungsnehmer der Waren und/oder Dienstleistungen berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail oder in anderer geeigneter Form an die Betreiber zu kündigen.


§ 8 Freistellung

Die Dienstleistungsnehmer stellen die Betreiber der Plattform von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Dienstleistungsnehmer oder sonstige Dritte gegenüber den Betreibern der Plattform, wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Dienstleistungsnehmer in die Plattform eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Plattform, geltend machen. Der Dienstleistungsnehmer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der Betreiber der Plattform einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.


§ 9 Haftungsbeschränkung

1.) Die Betreiber der Plattform haften nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Dienstleistungsnehmern oder Interessenten geleisteten Angaben und Erklärungen, die Identität der jeweiligen Parteien etwaiger Verträge und das Verhalten der Nutzer.

2.) Die Betreiber der Plattform sind nicht Partei etwaiger aufgrund der Vermittlung abgeschlossener Verträge. Somit übernehmen die Betreiber der Plattform keine Gewährleistung für die von den Dienstleistungsnehmern angebotenen bzw. veräußerten Waren oder Dienstleistungen.

3.) Maßnahmen der Betreiber der Plattform gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs der Plattform erfolgen ausschließlich im eigenen Interesse sowie ggf. im Rahmen der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten. Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche.


§ 10 Änderung der Nutzungsbedingungen

1.) Die Betreiber der Plattform behalten sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Dienstleistungsnehmer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Dienstleistungsnehmer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.

2.) Die Betreiber der Plattform werden dem Dienstleistungsnehmer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

3.) Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.